Kurzmeldung: Verkehrsministerium rollt Großprojekt Breitspurbahn aufs Abstellgleis
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Vor allem China träumt von der neuen Seidenstraße. Diese soll unter anderem auf Schienen die Verbindung von China zu den wichtigen europäischen Märkten sicherstellen. Breitspur wurde es deshalb, weil die Trasse der Transsibirischen Eisenbahn eine mehr oder weniger zentrale Rolle spielt. Über die TwinCity-Region Bratislava und Wien sollte der Zugang zu Mittel- und Westeuropa sichergestellt werden. Der Seeweg wäre nicht nur entlastet, sondern der Transport würde deutlich weniger Zeit in Anspruch nehmen, so die Vorteile. Nicht wenige Analysten halt das Projekt jedoch für eine Mogelpaket, die auch dazu dient den Einfluss von China in den den Ländern, die an der Strecke liegen, zu etablieren und sicherzustellen.
Parlamentarische Anfrage der SPÖ brachte Klarheit
Das Urteil „Endstation“ – im übertragenen Sinn – hat nun das Verkehrsministerium über ein umstrittenes Großprojekt in Ostösterreich gefällt, die Verlängerung der russischen Breitspurbahn bis in den Raum Wien und den Bau eines Verladebahnhofs dazu im Bezirk Bruck/Leitha oder Neusiedl/See. „Die Erlassung einer Hochleistungsstrecken-Verordnung, die eine fortführende Planung des Vorhabens Breitspurbahn ermöglichen würde, ist derzeit nicht vorgesehen“, teilt Infrastrukturministerin Leonore Gewessler in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Abgeordneten der SPÖ mit. Man werde in Österreich keine weiteren Schritte setzen, „da sich bei den ausländischen Partnern weder die Umsetzung noch Finanzierung des Gesamtprojektes abzeichnen.“
Finanzierung völlig unklar
Beabsichtigt war der Bau eines neuen rund 400 Kilometer langen Schienenstranges vom ostslowakischen Umladebahnhof Košice, der derzeitigen Endstation des russischen Breitspurnetzes, nach Westen bis in den Raum Wien. „Im Planungsprozess herrscht auf slowakischer Seite momentan Stillstand“, gibt Gewessler bekannt. Derzeit sei ungeklärt, wie der Ausbau im Breitspur-Standard von Košice bis zur österreichischen Staatsgrenze umgesetzt und finanziert werden soll.
Was hätte sein können
Im November 2018 hatte die ÖBB Infrastruktur AG eine „Strategische Prüfung Verkehr“ für die Eisenbahnstrecke im Korridor „Raum östlich von Wien – Staatsgrenze bei Kittsee (Strecke und Güterterminal)“ beim Verkehrsministerium beantragt. Die Investitionskosten für die Schieneninfrastruktur inklusive Terminal sind aus damaliger Sicht mit rund einer Milliarde Euro beziffert worden. Eine Machbarkeitsstudie bescheinigt dem Breitspurbahn-Projekt einen jährlichen Wertschöpfungseffekt von mehr als 450 Millionen Euro sowie die Schaffung von 3.500 Vollzeitarbeitsplätzen im Umkreis des Verteilerbahnhofs.
Quellen:
http://www.wirtschaftspressedienst.at
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