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Bei der Wirtschaftskammerwahl 2015 ist die Wahlbeteiligung unter die Marke von 40% gesunken. 38,9%. Rund 250.000 von 630.000 Unternehmern haben ihre Vertretung in der WKO gewählt. Wie ist dieses schwache Interesse an der Wahl zu erklären?
Der Bundesländervergleich
Der Klassenprimus ist Salzburg. In keinem anderen Bundesland liegt die Wahlbeteiligung höher. Doch auch in Salzburg ist sie gesunken. Das Minus auf nun 49,2% ist schuld, dass nun in jedem Bundesland die Nichtwähler die absolute Mehrheit haben. Am unteren Ende liegt Vorarlberg mit 23,5%. Gleichzeitig stieg die Wahlbeteiligung dort am meisten. 2010 sind in Vorarlberg bloß 16,6% der Unternehmer zur Wahl gegangen. Überraschend ist das nicht. Schließlich wird im Ländle erst seit 2004 gewählt. Nur allmählich formiert sich dort mit der Grünen Wirtschaft eine Konkurrenz für die Vorarlberger Wirtschaft (Wirtschaftsbund).
Wahlbeteiligung in Wien gestiegen
Das einzige andere Bundesland neben Vorarlberg in dem die Wahlbeteiligung gestiegen ist, heißt Wien. Hier hat sich Kurioses zugetragen. Die absolute Stimmenmehrheit des Wirtschaftsbundes war in Gefahr, geknackt zu werden. Was dafür nötig gewesen wäre, war eine Mobilisierung der EPU. Und tatsächlich: Ein aktiver Wahlkampf der Grünen Wirtschaft gepaart mit einem erstmaligen und erfolgreichen Antreten der UNOS haben die Wahlbeteiligung in Wien auf immerhin 31,2% steigen lassen.
In Wien fahren die Stimmen Karussell
Und tatsächlich. Nur noch 36,7% haben ihr Kreuz beim Wirtschaftsbund gemalt. Selbst nachdem der ÖWB die Einheitslisten vereinnahmt hat, auf denen er gemeinsam mit dem SWV und dem RfW angetreten ist, kam er erst auf 47,9%. Zufällig hatte der RfW noch 1.080 Stimmen anzubieten, mit denen kein Mandat errungen werden konnte. Der ÖWB nahm diese verlorenen Stimmen dankend auf und zelebrierte nun ein ansehnliches Wahlergebnis von 50,6%. Absolute Stimmenmehrheit und sogar ein leichtes Plus im Vergleich zu 2010. Dass die Zurechnung von Stimmen mit keinem Wort im Wirtschaftskammergesetz geregelt ist, wird bald vergessen sein. Was bleibt, ist der Wahlsieg des ÖWB – egal wie.
Allgemeines Minus
Während in Vorarlberg und Wien die Wahlbeteiligung stieg, ist sie in allen 7 anderen Bundesländern teils stark eingebrochen. Warum ist das so? Wer mit nichtwählenden Kleinunternehmern und EPU spricht, hört immer dieselben Gründe: „Es bringt nichts“, „Die WKO macht nichts“.
Bringt es tatsächlich nichts, an der Wirtschaftskammerwahl teilzunehmen? Doch, aber gut Ding braucht Weile. Die WKO hat veraltete Strukturen. Diese werden aber nicht ewig zu erhalten sein. Und mit jeder Stimme mehr die abgegeben wird, tut sich mehr. In dem Zusammenhang ist es auch falsch, der WKO vorzuwerfen, sie würde nichts machen. Sie tut was. Aber oft stellt sich die Frage: Für wen?
Zum Nachlesen und Kommentieren:
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UWEB-Serie zum WKO-Wahlrecht von Benjmain Kloiber:
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Quellen: