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Da waren’s nur noch zwei. Als letzten Sonntag um 17 Uhr die ersten Hochrechnungen der Bundespräsidentenwahl veröffentlicht wurden, streckte sich der blaue Balken weit höher empor, als prognostiziert. Entgegen allen Umfragen schaffte es FPÖ-Kandidat Norbert Hofer [korrigiert 08.05.] nicht bloß irgendwie in die Stichwahl, sondern dominierte den ersten Wahldurchgang mit fast 14 Prozentpunkten Vorsprung auf den Zweitplatzierten Alexander Van der Bellen.
Nichts desto trotz. Keiner der Kandidaten kann sich seine Stimmen für die Stichwahl anrechnen lassen. Am 22. Mai starten beide bei Null. Der Junge gegen den Erfahrenen, der Blaue gegen den Grünen, der Rechte gegen den Linken. Diese Wahl polarisiert. Sowohl ihre Persönlichkeiten, als auch ihr Verständnis für das Amt des Bundespräsidenten könnte kaum unterschiedlicher sein.
Es war einmal…
Betrachtet man die Bundespräsidenten der letzten 70 Jahre, so passt Van der Bellen genau ins Bild. Ein älterer, verdienter Herr, im Herbst seiner politischen Karriere. Ein ruhiger, besonnener Typ, der vermittelt, dass ihm nichts aus der Ruhe bringen kann. Auf der anderen Seite haben wir den – im Vergleich zu seinem Konkurrenten – jugendlich wirkenden Norbert Hofer, der zwar auch ruhig wirken kann, aber sich seine Attacken gegen politische Gegner nur selten verkneifen will. Vor einem halben Jahr noch schien es undenkbar, dass ein 45jähriger FPÖler Bundespräsident werden könnte. Nun ist Hofer Favorit. Aber warum?
Die klare Haltung
Norbert Hofer hat gegenüber Van der Bellen einen großen Vorteil. Er ist Populist. Er präsentiert einfache Antworten für die komplexesten Probleme – und nennt das Wahrheit. Noch nie bei einer Bundespräsidentenwahl, wäre das ein Vorteil gewesen. Aber dieses Mal scheint es so zu sein.
Norbert Hofer spricht selten von den vermittelnden Aufgaben, die mit dem Amt einhergehen. Lieber betont er seine klare Haltung und seine Liebe zu Österreich. Er möchte zwar überparteilich sein, aber seine politischen Einstellungen nicht hintenanstellen. Zu seiner klaren Haltung gehört eine strikte Einwanderungspolitik. Statt Einwanderung möchte Hofer eine gute Familienpolitik. Wenn es gelänge, die Geburtenrate zu erhöhen, dann bräuchte Österreich weniger Zuwanderung. Zu seiner klaren Haltung gehört ebenfalls, dass er eine Regierung, die seiner Meinung nach wenig zustande bringt, zum Gespräch laden und notfalls auch entlassen würde.
Aber bisher gehörte die Einwanderungspolitik nicht unbedingt zu den Themen, mit denen sich ein Präsident befasst. Und auch die Entlassung einer Regierung ist hypothetisch zum Quadrat. Bisher. Traditionell sollte ein Bundespräsident zwei Assets mitbringen: Wirtschaftskompetenz und internationale Erfahrung.
Wirtschaftskompetenz
Heinz Fischer ist ein ausgesprochen aktiver Präsident – in vielerlei Hinsicht. Kaum ein Österreicher hat in den letzten 12 Jahren mehr Flugmeilen gesammelt als er. Oft hat er bei seinen Auslandsbesuchen Wirtschaftsdelegationen mitgenommen, die vor Ort Millionendeals für die österreichische Wirtschaft abgeschlossen haben. In diesem Ausmaß wird es das unter dem neuen Präsidenten nicht geben. Weder Hofer noch Van der Bellen haben das internationale Netzwerk eines Heinz Fischers. Aber wer von beiden würde es besser machen?
Reinhard Pisec, Geschäftsführer von Pisec Zellstoff und nebenbei Vorstand der Industriellenvereinigung Wien und Bundesrat für die FPÖ, hat diesbezüglich eine klare Meinung: „Ich wähle natürlich Norbert Hofer, weil mit dem Bundespräsidenten sehr viele Wirtschaftsmissionen verbunden sind, und das läuft mit Norbert Hofer sicher intensiver ab. Van der Bellen interessiert sich für Wirtschaft nicht so sehr.“
Ich selbst kenne Van der Bellen privat nicht und kann nicht beurteilen, ob sich der Professor für Wirtschaftswissenschaften nach rund 30 Jahren Lehrtätigkeit an verschiedenen Universitäten nun nicht mehr für Wirtschaft interessiert, so wie Pisec meint. Aber ich würde es bezweifeln. Ganz im Gegenteil, spricht Van der Bellen viel von seinen Plänen, die der heimischen Wirtschaft Vorteile bringen sollen.
Er möchte Österreich als Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel positionieren. Van der Bellen betont das wirtschaftliche Potential, das darin verborgen liegt, denn Österreich habe einmaliges Know-how, unter anderem im Fassadenbau und bei der Solar-Technologie. Er würde jährlich gemeinsam mit Bundesministerien und der Wirtschaftskammer einen Kongress veranstalten, um Österreich als „Weltzentrum für Klimaschutzmaßnahmen“ zu etablieren.
Am internationalen Parkett
Alexander Van der Bellen bezeichnet Außenpolitik als sein Steckenpferd. Er war außenpolitischer Sprecher der Grünen im Nationalrat und ist einer der Vizepräsidenten der überparteilichen Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen. Alexander Van der Bellen nimmt sich vor, viele Staatschefs zu besuchen und ebenso viele einzuladen. Neben Wirtschaftsdelegationen möchte er, dass ihn Leute aus dem Kultur- und Wissenschaftsbereich begleiten. Auch umstrittene Staatschefs möchte Van der Bellen besuchen. Ein Beispiel: Anders als Heinz Fischer, würde er den Dalai Lama empfangen – trotz China.
Der Innenpolitikpräsident
Ginge es bei der Wahl am 22. Mai tatsächlich um so etwas wie Wirtschaftskompetenz und internationale Erfahrung, wäre Van der Bellen nicht zu schlagen. Hofer ist jünger, unerfahrener und international kaum vernetzt. Aber darum wird es wohl nicht gehen. Zumindest nicht nur. Eine Mutter, die in Zeitungen und auf Facebook ständig von Übergriffen liest und sich deshalb nicht mehr traut, ihr Kind alleine von der Schule heimfahren zu lassen, hat nicht den Luxus, Wirtschaftskompetenz und Erfahrung der Kandidaten in ihre Wahlentscheidung miteinzubeziehen. Wut und Angst spielen eine Rolle. Und diese Gefühle kann Norbert Hofer sehr gut kanalisieren.
Er vermittelt den Menschen, dass er für sie da ist, für Österreich da ist. Wirtschaft und Ausland spielen da keine Rolle. Hofer deutet das Amt so, wie es in der Zweiten Republik noch kein aussichtsreicher Kandidat vor ihm gedeutet hat. Ja, auch Hofer würde reisen. Er selbst meint dazu: „Ich werde sehr viel unterwegs sein – in Österreich.“ Aber nicht nur. Hofer möchte gemeinsam mit dem Bundeskanzler an EU-Sitzungen teilnehmen und österreichische Interessen sicherstellen. Er möchte die Möglichkeiten der Verfassung ausreizen. Aber selbst, wenn diese Möglichkeiten erschöpft sind, sieht Hofer die Chance der Einflussnahme – und zwar „durch die Kraft des Amtes“.
Vergangene Stichwahlen
Bisher kam es in Österreich zu drei Stichwahlen. Zweimal hat der Kandidat gewonnen, der im ersten Durchgang hinten lag. Das spricht für Van der Bellen. Der einzige, der sich als Führender in der Stichwahl behaupten konnte, war Kurt Waldheim. Nachdem über diesen in der Öffentlichkeit die Wahrheit verbreitet wurde, fühlten sich auch viele Wähler angegriffen. Und wenn sich das österreichische Wahlvolk angegriffen fühlt, reagiert es nach dem Motto: „Jetzt erst recht!“ Und das spricht für Hofer.
Weitere Artikel zum Thema:
Bundespräsidentenwahl: Die Kandidaten im Porträt – Teil 1
Die Bundespräsidentschaftskandidaten im Porträt – Teil 2
Quellen:
http://www.news.at/a/bundespraesident-stichwahl-prominente-6333728