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Eine Polemik: Die Sehnsucht nach der Planbarkeit

– die nicht und nicht geschaffen wird

Langsam wird es eng – für viele Unternehmer*innen in diesem Land. Das hat ganz viel mit der völligen Unplanbarkeit der Pandemie und deren Auswirkungen zu tun. Schuld ist aber nicht der Virus, der tut was es kann, und was wir erwarten können. Schuld ist eine Politik, die vergisst, dass Zukunft mehr ist als die angekündigte Pressekonferenz am nächsten oder übernächsten Tag und das Verlängern von irgendwelchen Maßnahmen. Wo bitte sind die Szenarien für die Wiederherstellung von Normalität und der Beseitigung der Folgen der Pandemie? Die Schrecksekunde von vor einem Jahr sollte eigentlich lange genug sein, liebe Politiker*innen!

Tu Infelix Austria

Leider ist Österreich im europäischen Schnitt einer der ganz großen wirtschaftlichen Verlierer. Während aus Deutschland hoffnungsvolle Zahlen zum Wirtschaftswachstum kommen, scheint Österreich deutlich abgehängt worden zu sein. Die Arbeitslosigkeit „real (Arbeitslose: 509.000 + Kurzarbeit: 420.000) auf die erwerbertätige (und nicht auf erwerbsfähige) Bevölkerung (4,1 Mio.) gerechnet, geht langsam aber sicher in Richtung 20 Prozent. Die Kurzarbeit ist ein stumpfes Instrument geworden, weil es das Eigenkapital der Firmen angreift und das bei null oder kaum Einnahmen langfristig logischerweise tödlich für jedes Unternehmen ist. Und spricht man mit Unternehmer*innen, dann klagen viele über das zähe Fließen der Beihilfen und den unglaublichen bürokratischen Aufwand, der die Steuerkanzleien zu Nachtschichten zwingt.

Impfen ist der Königsweg

Auch beim Impfen geht gefühlt und offenbar auch tatsächlich wenig weiter, was nicht nur den Unternehmen, sondern auch dem Großteil der Bevölkerung die Planbarkeit raubt. Mit allen Folgen für den Konsum jetzt in und dann folgend nach der Krise. Manche bisher schlecht agierenden politischen Akteure, können ihr Versagen mit nun wirklich gut laufenden Impfkampagnen kaschieren wie Boris Johnson in Großbritannien oder Benjamin Netanjahu in Israel. Hierzulande wird noch über Teststrategien gestritten, statt Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, das Durchimpfen der Bevölkerung zu gewährleisten. Das ist nämlich eine wirksame und langfristig gedachte Lösung. Am Montag wurde bekannt, dass Kurz lange vor der EU-Bestellung mit Netanjahu wegen einer gemeinsamen Impfstoffbestellung verhandelt hat. Netanjahu war damals aber offenbar mutiger.

Das Virus lässt sich nicht kontrollieren

Die immer öfter auftretenden Mutationen des Virus tragen nicht unbedingt zur Beruhigung bei. Dass Südafrika eine Million Impfdosen zurückgibt, weil diese Impfung für die dort auftretende Mutation recht wirkungslos scheint, ist wenig erfreulich. Abgesehen davon passt die Tatsache, dass wir in Tirol den größten Cluster dieser Mutation ausserhalb von Südafrika haben, gut ins Bild. Das Viren mutieren und dass sich mit ihm keine Absprachen treffen lassen, das ist nichts neues. In dutzenden Horror- und Katastrophenfilmen durchgespielt, scheint das bisher nie eine Thema in der aktuellen Politik gewesen zu sein. Das betrifft nicht nur uns, sondern diese Tatsache könnte sich noch bitter rächen, denn für die 3. und 4. Welt gibt es kein tragfähiges Konzept für eine Impfung. Damit werden uns Mutationen noch lange verfolgen, eben weil das Virus dort fröhlich mutieren kann.

Es gibt einen Lichtblick – oder doch nicht?

Die gute Nachricht kam letzte Woche von der WHO. Die Zahl der Corona-Toten haben sich binnen eines Monats halbiert und die Infektionszahlen sind vom Höhepunkt Anfang Jänner auf die Hälfte gesunken. Der Virus mutiert und wie bei vielen vergangenen Pandemien ist nach der 3. Welle offenbar Schluss und die Ausbrüche von Corona könnten endemisch werden. Die Betonung liegt auf könnten. Es regiert das Prinzip Hoffnung. Dieselbe trügerische Hoffnung hat vermutlich seinerzeit unseren Bundeskanzler dazu bewogen, Anfang Juni 2019 die Pandemie auf Twitter für überwunden zu erklären. Kalkül, Ahnungslosigkeit, schlechte Beratung oder Überheblichkeit?

Digitalisierung – Politik und Wirtschaft von Pandemie kalt erwischt

Die Pandemie führt unser „digitale“ Welt und das Krisenmanagement der allermeisten Regierungen und ganz vieler Unternehmen gerade vor. Warum gibt es im Zeitalter der digitalen Supermächte keine TrackingApp für den Notfall? Oder anders gefragt, nicht einmal eine angemessene gesetzliche Grundlage dazu? Das Pandemiegesetz in Österreich stammt aus den fünfziger Jahren und wurde in „Hudel & Rupf“-Manier letztes Jahr schnell, schnell geändert. Damit war in diesem Augenblick die letzte Planbarkeit dahin. Natürlich wäre es dem Staat teuer gekommen beim alten Gesetz zu bleiben, aber teurer als jetzt?

Das Warten auf den großen Wurf

Was ist mit einem sicheren digitalen Impfpass? Nicht einmal die Befundübermittlung von negativen Coronatests hat einen vernünftigen digitalen Rahmen. Das sind alles elementare Dinge, die uns vieles leichter und schneller auf den normalen Pfad des Alltagslebens zurückführen würden, wenn dann mal ein erheblicher Teil der Bevölkerung geimpft ist. Seit einem Jahr warten wir auf die großen Würfe. Fahren auf Sicht ersetzt keine langfristige Strategie. Man ist immer mehr versucht den Verantwortungsträgern zuzurufen. Bitte, bitte, bitte, plant endlich auf die nächsten Jahre und schaut euch dazu vielleicht vorher ein paar Katastrophenfilme an! Manche zeigen ganz gut auf, was sein könnte. Und nein, ich meine jetzt nicht „The Walking Dead“. 😉

 

 

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